Wie kann Ihre Institution Diskriminierung wirksam vorbeugen und ein diskriminierungssensibles Umfeld schaffen? Unser neuer Leitfaden und das Muster-Antidiskriminierungstool unterstützen Sie dabei, das passende Instrument – etwa einen Code of Conduct, eine Leitlinie oder eine Antidiskriminierungsklausel – zu finden und zu gestalten.
Das Muster und der Leitfaden bieten:
- ein Muster mit Basis-Varianten und Beispielformulierungen,
- eine strukturierte Orientierung für die Auswahl, welches Tool für Ihre Organisation geeignet ist,
- rechtliche Hintergründe und praktische Ausfüllhinweise,
- weitere Formulierungshilfen und Beispielen,
- Unterstützung bei der rechtssicheren Implementierung im Betrieb.
Ein Leitfaden für die Praxis
Der Leitfaden soll Sie dabei unterstützen, herauszufinden, welches das gesetzliche Antidiskriminierungsrecht ergänzende Antidiskriminierungstool für Sie und Ihre Institution/Struktur für ein diskriminierungssensibles Miteinander infrage kommt. Mit Antidiskriminierungstools sind Regeln gemeint, wie z. B. ein Code of Conduct (nachfolgend: CoC) / Verhaltenskodex, eine Leitlinie oder eine Antidiskriminierungsklausel (nachfolgend als „Tools“ zusammengefasst). Es gibt keine rechtliche Definition, was unter den Begriff Code of Conduct fällt. Rechtlich sind der Inhalt und die Ausgestaltung des Tools entscheidend, also was geregelt werden soll und wie verbindlich dies sein soll. Der Leitfaden soll zunächst dabei helfen, die eigenen Erwartungen und Vorstellungen zu identifizieren und darauf aufbauend das passende Tool zu finden.
Der Leitfaden dient außerdem dazu, den Prozess für die Erarbeitung eines Tools zu strukturieren und sicherzustellen, dass bestimmte Kriterien berücksichtigt werden. Sie finden in diesem Dokument Ausfüllhinweise und Exkurse zum „Muster: Antidiskriminierungstool“, die bei der Erstellung helfen sollen. Dieses Muster enthält als Basis-Variante Formulierungsbeispiele und gibt eine erste Orientierung, was zu regeln ist, ohne alles im Detail auszuformulieren. Weitere Beispielformulierungen sind hier im Leitfaden aufgenommen und sind kursiv gesetzt. Es ist not-wendig, eigene detaillierte Regelungen zu treffen und das Muster selbst anzupassen. Ausfüll-hinweise und Exkurse sollen dabei helfen und dienen dazu, näher zu erläutern bzw. Wissen zu vertiefen und damit die Erstellung und Anpassung zu erleichtern. Wenn Sie auf gefettete und un-terstrichene Wörter klicken, kommen Sie über einen Link zu weiterführenden Hinweisen.
Die Elemente eines Tools können in fünf Kategorien unterteilt werden, die sich gegenseitig er-gänzen können: Ziele/Selbstverständnis, Geltungsbereich, Werte/Grundsätze, Verpflichtung zur Antidiskriminierungsprävention, Beschwerdeverfahren und sonstige Anlaufstellen. Ein Tool muss nicht alle Kategorien abdecken. Beispielsweise kann das Tool nur die Vermittlung eines Selbstverständnisses enthalten, ohne dass Folgen bei Verstößen festgelegt werden, oder es kön-nen Strukturmaßnahmen und/oder Sanktionsmaßnahmen folgen. Die Sanktionsmaßnahmen kön-nen teilweise nur den ohnehin schon gesetzlichen Rahmen wiedergeben oder auch darüber hin-ausgehen. Es kann sich anbieten, das Beschwerdeverfahren durch bspw. eine Betriebsvereinbarung ausführlicher zu regeln.
Der Leitfaden konzentriert sich auf die rechtlichen Aspekte eines Tools. Er richtet sich vor allem an Personen mit Personalverantwortung, die Geschäftsführung, Betriebsräte und Vertretungsorgane und soll diesen eine Hilfestellung bieten. Wir empfehlen, dass der Prozess der Erarbeitung Hand in Hand mit einem Wertfindungsprozess in der Institution einher geht, um zu klären, welche Ziele mit dem Tool erfüllt werden sollen und möglichst viele Menschen einbindet. Dabei empfiehlt es sich Expert:innen aus der Organisationsentwicklung hinzuziehen, um die Perspektiven aus unterschiedlichen Disziplinen zusammenzubringen.
Muster: Antidiskriminierungstool
Das Muster für ein Antidiskriminierungstool (Regelung im Betrieb über den Antidiskriminierungsschutz) soll als Orientierung dienen. Es enthält als Basis-Variante Formulierungsbeispiele und gibt eine erste Orientierung, was zu regeln ist, ohne alles im Detail auszuformulieren. Grau markiert sind Optionen, die sehr genau abzuwägen sind. Weitere Beispielformulierungen sind im Leitfaden aufgenommen. Es ist notwendig, eigene detaillierte Regelungen zu treffen und das Muster selbst anzupassen. Ausfüllhinweise und Exkurse sollen dabei helfen und dienen dazu, näher zu erläutern bzw. Wissen zu vertiefen und damit die Erstellung und Anpassung zu erleichtern.
Sobald geklärt ist, was inhaltlich erfasst werden soll, stellt sich die Frage, wie das Antidiskriminierungstool implementiert werden kann (durch Einzelvertrag, Betriebs-/Dienstvereinbarung, Aushang). Entscheidend ist dabei, wie verbindlich die Regelungen sein sollen und ob sie eine rechtliche Grundlage für mögliches Handeln darstellen sollen, das heißt ob sich aus ihnen bestimmte Rechte und Pflichten ableiten lassen sollen. All die genannten Implementierungsformen können auch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) darstellen: Einzelvertrag (Arbeits-, Dienst- oder Werkvertrag), Tarifvertrag, Betriebs- oder Dienstvereinbarung, Aushang/Internetveröffentlichung/Schild. Welche Form für den jeweiligen Kontext rechtlich infrage kommt, ist im Einzelfall zu prüfen und unter anderem abhängig von den beabsichtigten Maßnahmen im Falle eines Verstoßes und rechtlichen Konsequenzen.